Projekt beim Diakonischen Werk

05.04.2018

Verfahrensberatung in Asylverfahren

Falko Behrens (r.) und Jens Regeniter: „Wichtig für eine günstig verlaufende Anhörung ist die gute Vorbereitung.“ Foto: Privat

Husum/NF (pa) - „Um die Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gut zu meistern, ist eine gründliche Vorbereitung enorm wichtig“, erklärt Jens Regeniter, Verfahrensberater beim Diakonischen Werk (DW) Husum. Seit gut einem Jahr ist der Volljurist in einem Projekt tätig, das auf drei Jahre angelegt ist. Es wurde beim Deutschen Hilfswerk beantragt und wird von diesem auch finanziert.

„Verfahrensberatung in Asylverfahren“ ist eine Anlaufstelle für Migranten und Migrantinnen sowie Geflüchtete im Kreis Nordfriesland. Positiv wirkt sich die Kooperation zwischen dem Diakonischen Werk Südtondern und dem DW Husum aus: „Die Zusammenarbeit erleichtert den Integrationsfortschritt“, sagt die Geschäftsführerin des DW Südtondern, Nicole Saballus. „Wir erfüllen in der Integrationsarbeit den pädagogischen Anteil, unter anderem in Bezug auf die Betreuung unbegleiteter Minderjähriger, für die wir uns um Sprachunterricht bemühen, um schulische Integration oder Praktikumsplätze. Andererseits wird die juristische Seite durch die Verfahrensberatung abgedeckt. Wir sind froh darüber, dass ein Fachmann in Husum diese Aufgabe übernimmt. So können viele kleine Aspekte zusammengenommen letztlich zum guten Ausgang des Verfahrens beitragen“, erläutert sie.

Regeniter weiß, wovon er spricht, denn er war selbst beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Anhörer und Entscheider tätig. Seitdem das Projekt angelaufen ist, bereitet er durchschnittlich täglich eine Person auf die Anhörung vor: „Sie sollen wissen, was sie erwartet, ihre Geschichte erzählen, und, wenngleich Respekt vor dem Procedere, so doch keine Angst davorhaben. Wichtig ist es, die ganze Wahrheit zu offenbaren und auf keinen Fall zu lügen“, umreißt Regeniter seine Arbeit. Freilich müsse auch differenziert werden zwischen Erwachsenen und Kindern, die angehört werden sollen. Bedeutsam sei auch der Hinweis an die Betroffenen, dass der Bescheid nach Eintreffen nicht liegengelassen werden darf, sondern sofort der Verfahrensberatung vorgelegt werden sollte. Denn dieser, der oftmals erst nach einer längeren Wartezeit ergeht, entscheidet über Wohl und Wehe der Asylsuchenden: „Der Bescheid wird geprüft und mit dem Anhörungsprotokoll abgeglichen.“ Manche Bescheide seien korrekt, andere wiederum fehlerhaft; bei unrichtigen Bescheiden ergehe das Votum: „Hier ist eine Klage notwendig“ – und die Betroffenen werden zu Anwälten weitergeschickt, die sich auf Verfahrens- und Migrationsrecht spezialisiert haben.

Regeniter betreut und berät auch ehrenamtlich Helfende, die im Rahmen juristischer Fragestellungen Informationsbedarf haben. Dazu Falko Behrens, Jurist und Koordinator der Verfahrensberatenden im Land Schleswig-Holstein: „Die Verfahrensberatenden werden quartalsweise zusammengerufen zum gegenseitigen Austausch und um gemeinsam Strategien zu entwickeln.“ Die Verfahrensberatung ist nach seinen Worten eine außergerichtliche und unabhängige Rechtsdienstleistung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz. Sie ist unentgeltlich und qualitativ auf einem hohen Niveau angesiedelt, denn sie wird vielerorts von Volljuristen oder von Personen mit profundem juristischem Wissen erbracht. Zwar gehen die Zahlen der Asylsuchenden zurück. „Doch das Thema wird uns noch jahrelang begleiten“, sagt Adelheit Marcinczyk, Leiterin vom „Geschäftsbereich II – Soziales und Arbeit“ beim DW Husum. Denn einerseits seien viele Verfahren noch lange nicht abgeschlossen, andererseits könne eine Reihe Asylsuchender nicht ohne weiteres abgeschoben werden. Außerdem seien mittlerweile auch andere Themen wichtig geworden, beispielsweise die  Familienzusammenführung.


Die Sprechzeiten beim DW Südtondern in Niebüll sind mittwochs von 10 bis 12.30 Uhr und nach Vereinbarung, freitags von 9.30 bis 12 Uhr im DW Tönning sowie im DW Husum stets nach Vereinbarung. Ansprechpartner ist Jens Regeniter. Er ist erreichbar unter der Telefon-Nummer 04841-904 3020.

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